Merz fordert dringende Maßnahmen für europäische Sicherheit

Friedrich Merz hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 16. Februar 2026 eindringlich darauf hingewiesen, dass Europa keine Zeit mehr zu verlieren hat, um die Sicherheitslage zu verbessern. Er stellte fest, dass die geopolitischen Herausforderungen, insbesondere durch Russland und China, eine sofortige Reaktion erfordern.

Merz kritisierte die bisherigen Ansätze der europäischen Sicherheitsarchitektur als unzureichend und forderte eine umfassende Neubewertung der Verteidigungsstrategien. Er betonte, dass die NATO eine zentrale Rolle in der europäischen Sicherheitsarchitektur spielen müsse, um den aktuellen Bedrohungen wirksam zu begegnen.

Ein zentraler Punkt seiner Rede war die Notwendigkeit, die militärischen Ausgaben der EU-Staaten zu erhöhen. Merz verwies auf die Zielvorgabe der NATO, dass die Mitgliedsstaaten mindestens 2 % des BIP für Verteidigung ausgeben sollten, und forderte die EU-Staaten auf, diese Vorgabe ernst zu nehmen.

Er hob hervor, dass die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Ländern und den USA entscheidend sei, um eine effektive Abschreckung gegen potenzielle Aggressoren zu gewährleisten. Merz forderte eine engere Kooperation in der Rüstungsproduktion und der militärischen Ausbildung.

Ein weiterer Aspekt seiner Ansprache war die Cyber-Sicherheit. Merz wies darauf hin, dass Cyberangriffe eine der größten Bedrohungen für die nationale Sicherheit darstellen. Er forderte die Schaffung eines europäischen Cyber-Abwehrzentrums, um die Mitgliedsstaaten besser zu schützen.

Merz betonte auch die Bedeutung von Informations- und Kommunikationstechnologien für die Sicherheit. Er forderte Investitionen in neue Technologien, um die militärische Effizienz zu steigern und die Reaktionszeiten zu verkürzen.

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2026 hat auch die Rolle der EU in der globalen Sicherheitsarchitektur thematisiert. Merz plädierte dafür, dass Europa eine aktivere Rolle in internationalen Konflikten übernehmen sollte, um die eigenen Interessen zu wahren.

Er sprach sich für eine verstärkte diplomatische Initiative aus, um Konflikte frühzeitig zu erkennen und zu entschärfen. Merz betonte, dass präventive Maßnahmen entscheidend sind, um größere militärische Auseinandersetzungen zu vermeiden.

Die Reaktionen auf Merz' Ansprache waren gemischt. Einige Teilnehmer der Konferenz unterstützten seine Forderungen nach mehr militärischer Zusammenarbeit und höheren Ausgaben, während andere Bedenken hinsichtlich der Militarisierung der EU äußerten.

Die Sicherheitskonferenz 2026 hat auch die Herausforderungen der Migration und des Klimawandels in den Kontext der europäischen Sicherheit gestellt. Merz wies darauf hin, dass diese Faktoren ebenfalls zu Instabilität führen können und daher in die Sicherheitsstrategien einbezogen werden müssen.

Die nächste Sitzung der NATO-Verteidigungsminister ist für den 15. März 2026 angesetzt, wo die Themen, die Merz angesprochen hat, weiter diskutiert werden sollen.