Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

• 1) Geltungsbereich
• 2) Vertragsschluss
• 3) Widerrufsrecht
• 4) Preise und Zahlungsbedingungen
• 5) Liefer- und Versandbedingungen
• 6) Nutzungsrechte an digitalen Inhalten
• 7) Nutzungsrechte an Produktschlüsseln
• 8) Eigentumsvorbehalt
• 9) Mängelhaftung (Gewährleistung)
• 10) Anwendbares Recht
• 11) Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Allgemeine Bestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") von softwarebay.de (im Folgenden „Verkäufer") gelten für sämtliche Verträge, die zwischen dem Verkäufer und einem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde") über den Online-Shop des Verkäufers geschlossen werden. Sie regeln die Bedingungen für den Erwerb von physischen Waren, digitalen Produkten sowie Lizenzschlüsseln.

Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, es wurde ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart. Jegliche widersprechende AGB des Kunden werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen, es sei denn, der Verkäufer stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.2 Geltung für digitale Inhalte

Die Bestimmungen dieser AGB erstrecken sich gleichermaßen auf den Kauf von digitalen Inhalten, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen getroffen wurden. Digitale Inhalte umfassen unter anderem Software, E-Books, Musikdateien, Video- oder Audioinhalte, die nicht auf physischen Datenträgern bereitgestellt werden, sondern in elektronischer Form übermittelt werden.

Der Verkäufer gewährt dem Kunden ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht an diesen digitalen Inhalten, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Inhalte ohne vorherige Zustimmung des Verkäufers an Dritte weiterzugeben oder zu vervielfältigen.

1.3 Lizenzschlüssel und deren Nutzung

Die AGB gelten gleichermaßen für Verträge über die Bereitstellung von Lizenzschlüsseln, die zur Aktivierung oder Nutzung von Software erforderlich sind. Mit dem Kauf eines Lizenzschlüssels erwirbt der Kunde lediglich das Recht zur Nutzung der jeweiligen Software im Rahmen der Lizenzbestimmungen des Herstellers. Ein Erwerb des geistigen Eigentums oder weitergehender Nutzungsrechte ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit oder Funktionalität der Software, soweit diese von Dritten bereitgestellt wird. Die Produktbeschreibung im Online-Shop gibt die wesentlichen Eigenschaften der Software wieder und ist maßgeblich für den Umfang der erworbenen Nutzungsrechte.

1.4 Definition von Verbrauchern und Unternehmern

Ein Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die nicht ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer hingegen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Die Unterscheidung zwischen Verbrauchern und Unternehmern ist maßgeblich für bestimmte gesetzliche Schutzvorschriften, insbesondere in Bezug auf das Widerrufsrecht und die Gewährleistung. Verbraucher genießen dabei in der Regel einen weitergehenden Schutz durch zwingende gesetzliche Vorschriften.

1.5 Bereitstellung digitaler Inhalte

Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form bereitgestellt. Dies kann durch einen Download-Link, eine E-Mail mit den entsprechenden Zugangsdaten oder die Bereitstellung über ein Kundenkonto auf der Webseite des Verkäufers erfolgen.

Die Nutzung digitaler Inhalte ist an die in diesen AGB geregelten Bestimmungen sowie an etwaige zusätzliche Lizenzbedingungen gebunden. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, sicherzustellen, dass die zur Nutzung erforderlichen technischen Voraussetzungen erfüllt sind. Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr für die Kompatibilität mit bestimmten Hard- oder Softwarekonfigurationen des Kunden.

2) Vertragsschluss

2.1 Unverbindlichkeit der Produktdarstellungen

Die im Online-Shop des Verkäufers präsentierten Produkte, einschließlich physischer Waren, digitaler Inhalte und Lizenzschlüssel, stellen keine verbindlichen Angebote dar. Sie dienen vielmehr der Aufforderung an den Kunden, ein rechtsverbindliches Kaufangebot abzugeben.

Alle Produktbeschreibungen, Abbildungen und technischen Informationen dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Irrtümer oder Abweichungen sind möglich, insbesondere wenn der Hersteller Änderungen an seinen Produkten vornimmt. Der Verkäufer ist bemüht, alle Angaben aktuell zu halten, kann jedoch nicht garantieren, dass sämtliche Informationen zu jedem Zeitpunkt vollständig oder fehlerfrei sind.

2.2 Abgabe eines Angebots durch den Kunden

Der Kunde kann ein Angebot zum Kauf der im Online-Shop dargestellten Waren oder digitalen Inhalte abgeben, indem er den Online-Bestellvorgang durchläuft und auf den abschließenden Bestellbutton klickt.

Der Bestellvorgang umfasst folgende Schritte:

1. Auswahl der gewünschten Produkte und deren Platzierung im virtuellen Warenkorb.
2. Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse sowie der gewünschten Zahlungsmethode.
3. Überprüfung der Bestelldaten und etwaige Korrektur von Eingabefehlern.
4. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Bestellbuttons, wodurch ein verbindliches Kaufangebot abgegeben wird.

Mit Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die Geltung dieser AGB an.

2.3 Annahme des Angebots durch den Verkäufer

Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen auf folgende Weise annehmen:

• Durch Zusendung einer schriftlichen oder elektronischen Auftragsbestätigung (z. B. per E-Mail oder Fax). Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Zugangs der Bestätigung beim Kunden.
• Durch Lieferung der bestellten Ware. Maßgeblich ist hier der Zeitpunkt des Wareneingangs beim Kunden.
• Durch Aufforderung zur Zahlung nach Abgabe der Bestellung, z. B. im Fall von Vorkasse.

Sollten mehrere dieser Annahmemöglichkeiten eintreten, kommt der Vertrag in dem Moment zustande, in dem eine der genannten Alternativen zuerst erfüllt wird.

Verstreicht die fünftägige Frist ohne Annahme des Angebots durch den Verkäufer, gilt das Angebot als abgelehnt. In diesem Fall ist der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.

2.4 Besondere Bedingungen für PayPal Express

Bei der Wahl der Zahlungsoption „PayPal Express" erfolgt der Vertragsschluss auf besondere Weise:

• Der Kunde wird während des Bestellvorgangs direkt zu PayPal weitergeleitet, wo er die Zahlung autorisiert.
• Durch die Bestätigung der Zahlung gibt der Kunde gleichzeitig sein Kaufangebot ab.
• Der Verkäufer nimmt dieses Angebot bereits mit der Zahlungsautorisierung durch PayPal an.

Hierdurch kommt der Vertrag bereits in dem Moment zustande, in dem der Kunde auf den Zahlungsbutton klickt und die Transaktion abschließt.

2.5 Speicherung des Vertragstextes

Nach Abschluss der Bestellung wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert. Der Kunde erhält eine Kopie der Vertragsinformationen, einschließlich der AGB, per E-Mail oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger.

Sofern der Kunde über ein Nutzerkonto im Online-Shop verfügt, kann er seine Bestellungen dort einsehen und verwalten. Eine darüber hinausgehende Bereitstellung des Vertragstextes erfolgt nicht. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die Vertragsdokumente eigenständig zu sichern.

2.6 Erkennung und Korrektur von Eingabefehlern

Vor der endgültigen Abgabe der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Eingaben zu überprüfen und zu korrigieren. Dies kann durch die Nutzung der Zurück-Funktion des Browsers oder durch die direkte Bearbeitung der Bestellfelder erfolgen.

Ein hilfreiches technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern ist die Zoom-Funktion des Browsers, die eine Vergrößerung der Darstellung ermöglicht. Kunden wird empfohlen, vor der Absendung ihrer Bestellung sorgfältig alle Angaben zu kontrollieren.

2.7 Vertragssprache

Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher, englischer oder rumänischer Sprache. Dies gilt sowohl für die Bestellabwicklung als auch für sämtliche damit verbundenen Dokumente, Korrespondenzen und rechtlichen Hinweise.

2.8 Kommunikation und Bestellabwicklung

Die Kommunikation im Rahmen der Bestellabwicklung erfolgt ausschließlich per E-Mail. Kunden müssen sicherstellen, dass die von ihnen angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und sie Nachrichten des Verkäufers empfangen können.

Besonders wichtig ist dies, wenn der Kunde Spam-Filter nutzt. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für fehlende oder verzögerte Zustellungen von E-Mails, die aufgrund von Spam-Filtern blockiert oder in den Junk-Ordner verschoben wurden.

3) Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht für physische Produkte. Bei digitalen Produkten erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung nach ausdrücklicher Zustimmung des Kunden. Detaillierte Informationen finden Sie auf unserer Rückgaberecht & Widerrufsrecht-Seite.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Preise und Währungsangaben

Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise in Euro (EUR).

Zusätzlich zu den Produktpreisen können Versandkosten anfallen, die während des Bestellvorgangs separat ausgewiesen werden.

4.2 Zahlungsmethoden

Der Verkäufer bietet verschiedene Zahlungsmethoden an: Vorkasse per Banküberweisung, PayPal, Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express) und Rechnung (nur für Firmenkunden mit gültiger USt-ID, nach Prüfung).

4.3 Fälligkeit der Zahlung & Zahlungsverzug

Die Zahlung des Kaufpreises ist, sofern nicht anders vereinbart, sofort nach Vertragsabschluss fällig. Bei verspäteter Zahlung können Mahngebühren und Verzugszinsen anfallen.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Liefergebiete und Versandarten

Der Verkäufer liefert Waren an Kunden in Deutschland, Österreich und die Schweiz sowie in weitere Länder, sofern dies im Bestellprozess angeboten wird.

5.2 Digitale Produkte

Die Lieferung digitaler Produkte erfolgt nach Zahlungseingang per E-Mail oder über unser Kundenportal (portal.softwarebay.de). Die Lieferzeit beträgt 0–1 Tag (in vielen Fällen direkt nach Zahlungsbestätigung). Sollte es zu Verzögerungen kommen, erfolgt die Bereitstellung spätestens innerhalb von 24 Stunden.

6) Nutzungsrechte an digitalen Inhalten

6.1 Der Kunde erhält ein nicht exklusives, unbegrenzt gültiges Nutzungsrecht an digitalen Inhalten für den persönlichen Gebrauch.

6.2 Eine Weitergabe oder Vervielfältigung außerhalb dieser AGB ist nicht gestattet.

6.3 Die Nutzungsrechte treten erst nach vollständiger Zahlung in Kraft.

7) Nutzungsrechte an Produktschlüsseln

7.1 Der Produktschlüssel ermöglicht die Nutzung der Software im beschriebenen Umfang, stellt aber keine Lizenz dar.

7.2 Die Nutzung ist erst nach vollständiger Zahlung gestattet.

8) Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.

9) Mängelhaftung (Gewährleistung)

9.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

9.2 Bei gebrauchten Waren ist die Haftung auf ein Jahr begrenzt.

9.3 Kunden sollten offensichtliche Transportschäden beim Zusteller melden.

10) Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern bleibt der Schutz zwingender Vorschriften ihres Wohnsitzlandes unberührt.

11) Alternative Streitbeilegung

11.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

11.2 Der Verkäufer nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.