Österreich plant Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige

Die österreichische Regierung hat angekündigt, dass Kinder unter 14 Jahren künftig keinen Zugang zu sozialen Medien haben werden. Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler von der sozialdemokratischen SPÖ erklärte, dass ein entsprechendes Gesetz bis Ende Juni 2026 ausgearbeitet werden soll. Die Maßnahme zielt darauf ab, Kinder vor den potenziellen Gefahren und der Suchtgefahr durch soziale Medien zu schützen. Das geplante Verbot betrifft alle sozialen Medien, die bestimmte Eigenschaften aufweisen, wie etwa Algorithmen, die die Nutzungsdauer erhöhen oder Kinder sexualisierter Gewalt aussetzen. Die Regierung plant keine spezifische Verbotsliste für Plattformen, sondern eine allgemeine Altersbeschränkung für alle entsprechenden Anwendungen.

Um das Verbot durchzusetzen, wird eine zweistufige Online-Alterskontrolle eingeführt. Diese soll sicherstellen, dass keine persönlichen Daten der Nutzer weitergegeben werden. Babler betonte, dass die Regierung nicht länger tatenlos zusehen wolle, wie soziale Medien Kinder negativ beeinflussen. Zusätzlich zu den Maßnahmen im Bereich der sozialen Medien plant die Regierung einen Ausbau des Unterrichts in den Bereichen Online-Medienkompetenz und Künstlicher Intelligenz an Schulen. Im Gegenzug sollen Unterrichtsstunden für Fächer wie Latein und Fremdsprachen gekürzt werden, um Platz für diese neuen Inhalte zu schaffen.

Die Initiative in Österreich kommt zu einem Zeitpunkt, an dem auch auf EU-Ebene über Altersgrenzen für Online-Plattformen diskutiert wird. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben kürzlich bekräftigt, dass sie eine einheitliche Altersgrenze für Plattformen wie TikTok und Instagram vorantreiben wollen. Die EU-Kommission wird aufgefordert, das Gesetz über digitale Dienste und die dazugehörigen Leitlinien für den Schutz Minderjähriger zu erarbeiten. In Deutschland hat die Familienministerin Karin Prien (CDU) angekündigt, dass sie eigene Maßnahmen ergreifen könnte, falls die EU nicht schnell genug handelt. Die Bundes-CDU hat bereits im Februar ein Mindestalter von 14 Jahren für die Nutzung sozialer Medien befürwortet.

Auch die SPD hat sich für feste Altersgrenzen ausgesprochen und ein abgestuftes Modell vorgeschlagen. Österreichs Vorstoß folgt einem ähnlichen Schritt in Australien, wo im Dezember 2025 ein Verbot für unter 16-Jährige eingeführt wurde. Diese Entwicklungen zeigen, dass immer mehr Länder Maßnahmen ergreifen, um Kinder im digitalen Raum zu schützen. Die Regierung in Österreich plant, den Gesetzesentwurf bis Ende Juni 2026 vorzulegen. Vizekanzler Babler betonte, dass die Gesundheit und das Wohlbefinden der Kinder an erster Stelle stehen müssen. „Wir schauen nicht mehr dabei zu, wie diese Plattformen unsere Kinder süchtig und oftmals auch krank machen“, sagte Babler.