Merz unterstützt Social-Media-Verbot für Minderjährige

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich in einem Interview mit dem Podcast "Machtwechsel" für ein Social-Media-Verbot für Minderjährige ausgesprochen. Merz äußerte, dass er "viel Sympathien für den Vorschlag" habe, der auch auf dem bevorstehenden CDU-Parteitag diskutiert werden soll.

Er betonte, dass die hohe Bildschirmzeit von Kindern, die im Alter von 14 Jahren bis zu fünf Stunden täglich vor Bildschirmen verbringen, zu Persönlichkeitsdefiziten und sozialen Problemen führen könne. Merz erklärte, dass die Sozialisation zunehmend über digitale Medien stattfinde, was besorgniserregend sei.

Obwohl er Verbote grundsätzlich skeptisch gegenübersteht, sieht Merz die Notwendigkeit, Kinder in einem Alter zu schützen, in dem sie Zeit zum Spielen, Lernen und für die Schule haben sollten. Er wies darauf hin, dass der Umgang mit elektronischen Medien in Schulen gelehrt werden sollte, jedoch das Argument, Kinder frühzeitig daran heranzuführen, nicht überzeugend sei.

Der CDU-Bundesparteitag, der am kommenden Wochenende in Stuttgart stattfindet, wird einen Antrag des Landesverbands Schleswig-Holstein diskutieren. Dieser sieht ein gesetzliches Mindestalter von 16 Jahren für den Zugang zu Plattformen wie Facebook, TikTok und Instagram vor, verbunden mit einer verpflichtenden Altersverifikation.

Die Ministerpräsidenten der CDU, Daniel Günther aus Schleswig-Holstein und Hendrik Wüst aus Nordrhein-Westfalen, unterstützen ebenfalls die Altersgrenze von 16 Jahren. Merz' Kanzleramtsminister Thorsten Frei erwartet eine breite Diskussion über das Thema und betonte die Notwendigkeit, eine gesunde Balance zwischen dem Schutz von Heranwachsenden und der Förderung von Medienkompetenz zu finden.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in einem Positionspapier gefordert, dass für Kinder unter 14 Jahren eine vollständige Nutzung von Social-Media-Plattformen verboten werden soll. Für Jugendliche unter 16 Jahren wird eine "verpflichtende Jugendversion" gefordert, die keine von Algorithmen gesteuerten Belohnungs- und Empfehlungssysteme enthalten soll.

Frei erklärte, dass das Thema die Partei stark beschäftige und dass es wichtig sei, Heranwachsende vor Hass, Desinformation und psychischen Belastungen zu schützen. Gleichzeitig müsse ihnen die Möglichkeit gegeben werden, digitale Chancen zu nutzen und ihre Medienkompetenz zu stärken.

Die Diskussion um ein Social-Media-Verbot für Minderjährige ist Teil einer breiteren Debatte über den Einfluss digitaler Medien auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Experten warnen vor den negativen Auswirkungen von übermäßiger Bildschirmnutzung und fordern Maßnahmen, um Kinder und Jugendliche zu schützen.

Der CDU-Parteitag wird am 20. Februar 2026 stattfinden, und die Delegierten werden über die verschiedenen Vorschläge zur Altersgrenze und zur Nutzung von Social Media abstimmen.